Kamera im Auto? 3 Dinge an die Sie denken sollten!

 

Die Nutzung der meisten Autokameras ist absolut simpel. Schnell montieren, Zündung an und schon beginnt die Aufnahme. Regelungen zum Betrieb der Kamera sind momentan jedoch relativ schwammig und nicht ganz so einfach zu durchschauen. Im Folgenden 3 Dinge auf die Sie unbedingt achten sollten.

 

Stellen Sie die Aufnahmen nicht unbearbeitet ins Internet!

Wer Aufnahmen anderer Verkehrsteilnehmer unbearbeitet ins Internet stellt, verstößt in den meisten Fällen gegen das Bundesdatenschutzgesetz.
Sollten Sie Videos ins Internet stellen, sind Sie nur auf der sicheren Seite, wenn sie Personen und Kennzeichen unkenntlich machen. Das Veröffentlichen auf YouTube, Facebook oder ähnlichen Internetdiensten würde sonst gegen das Recht auf informationelle Selbstbestimmung eines jeden Einzelnen verstoßen.

Aufnahmen ≠ Beweismittel!

Aufnahmen einer Dashcam zum Zwecke der Weitergabe an Dritte bspw. Polizei oder Versicherung, sind nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Ansbach von Mitte August unzulässig. Das Urteil dient aber nur bedingt als Grundsatzentscheidung, wie auch der ADAC bemängelt. Der aktuelle Richterspruch lässt zu viele Fragen offen um Rechtssicherheit zu bieten und andere Urteile bspw. aus München zeigen, dass es aktuell im Einzelfall auf den Richter ankommt. Grundsätzlich sind Videoaufnahmen zur Strafverfolgung nur der Polizei erlaubt. Ein Verstoß gegen diese Regelung führt jedoch nicht automatisch zum Erlöschen der Beweiskraft von Aufnahmen einer Kamera. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Rechtssprechung in Deutschland bezüglich Dashcams entwickelt und bis dahin sollten sich Autofahrer nicht zu 100% auf die Aussagekraft ihrer Aufnahmen verlassen.

Vorsicht im Ausland!

Wenig überraschend ist die Tatsache, dass auch im europäischen Ausland eindeutige gesetzliche Regelungen für die Verwendung von Kfz Kameras fehlen. Der ADAC gibt an, dass die Nutzung laut ansässiger Automobilclubs in den Ländern : Bosnien-Herzegowina, Dänemark, Großbritannien, Italien, Malta, Niederlande, Norwegen (lediglich für den privaten Gebrauch), Frankreich (solange keine Sichtbehinderung gegeben ist), Serbien und Spanien relativ unproblematisch sei.

Aufgrund massiver datenschutzrechtlicher Bedenken sollten deutsche Autofahrer in: Belgien, Luxemburg, Portugal, Schweden und der Schweiz lieber auf den Einsatz einer Dashcam verzichten. In Österreich ist die Nutzung ohne entsprechende Genehmigung sogar verboten.

Da es sich, wie auch in Deutschland, um eine junge Diskussion handelt, sind kurzfristige Änderungen der Rechtslage selbstverständlich jederzeit möglich. Mit der gewerblichen Nutzung und Veröffentlichung im Internet sollte man jedoch überall in Europa sehr aufpassen!

 

Sie sehen also, der Einsatz von Autokameras ist in Deutschland noch relativ umstritten. Wer sich an die oben genannten Tipps hält, sollte sich aber problemlos in der weiterhin bestehenden Grauzone bewegen können.

 

Aktuelle Informationen zum Thema finden Sie unter anderem beim ADAC.

 

Stand: 06.01.2015

Hinweis: Der Autor ist kein Anwalt und besitzt keinerlei juristische Ausbildung. Es handelt sich somit nicht um eine verlässliche Rechtsberatung, sondern eine persönliche Meinung und Interpretation des Zeitgeistes. Der Artikel greift lediglich gängige Experten-Stimmen auf, um Lesern einen Überblick zu ermöglichen.

 

Gute Fahrt!

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